Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 25.Oktober 2017

Beschreibung

1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2
Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitglieds

3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

4
Einwohnerfragestunde

5
Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

6
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

7
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis

8
Nahverkehrsplan 2017 für den Landkreis Saalekreis

9
Aufhebung der Verkehrsfinanzierungssatzung für den öffentlichen Personennahverkehr im Saalekreis und der Ausbildungsverkehrsfinanzierungssatzung und der 1. Änderung der Ausbildungsverkehrsfinanzierungssatzung

10
Allgemeine Vorschrift in Form einer Satzung über die Gewährung von Mitteln für eigenwirtschaftlich ausgestaltete Personenverkehrsdienste im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Landkreises Saalekreis

11
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Produktsachkonto 21617-096103 für die Baumaßnahme: Umbau und Sanierung des Novalis-Gymnasiums zur Sekundarschule Johann-Gottfried Borlach, August-Bebel-Straße 18, 06231 Bad Dürrenberg

12
Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA)

13
Anfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:
14
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Saalekreis

Öffentlicher Teil:
15
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

16
Schließung der Sitzung