Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 12.05.2022

Beschreibung

20. Sitzung des Stadtrates Merseburg
am Donnerstag, dem 12.05.2022 um 17:00 Uhr
Ständehaus Merseburg, Erhard-Hübener Saal, Oberaltenburg 2
06217 Merseburg

Vorgesehene Tagesordnung:
TOP Thema
Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 10.02.2022, 07.04.2022 und
21.04.2022
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Verlängerung des angepassten Hygienekonzeptes für den Stadtrat der Stadt Merseburg und
seiner Ausschüsse, 029/BV/22
2.2 Einwohnerfragestunde
2.3 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und seiner
beschließenden Ausschüsse
2.4 Wahl eines/einer weiteren Stellvertreters/-in des Hauptverwaltungsbeamten für den
Verhinderungsfall gemäß § 67 Abs. 3 KVG LSA
2.5 Wahl der Schiedspersonen für den Zeitraum 01.10.2022 bis zum 30.09.2027, 028/BV/22
2.6 Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
2.7 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
2.8 Satzung über das Bürgerbudget der Stadt Merseburg (Bürgerbudgetsatzung), 017/BV/22
2.9 4. Änderung Feuerwehrsatzung, 019/BV/22
2.10 7. Änderungssatzung der Aufwandsentschädigungssatzung, 022/BV/22
2.11 Vergabe eines Straßennamens im Ortsteil Geusa im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
Nr. G 1 "Knapendorfer Weg", 016/BV/22
2.12 Ergänzung zum Beteiligungsbericht 2020
- Jahresabschluss Abwasserzweckverband Merseburg (AZV), 001/MV/22
2.13 Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Eröffnungsbilanz der Stadt Merseburg,
046/BV/21

Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Bestätigung der nichtöffentlichen Niederschriften der letzten Sitzungen vom 10.02.2022,
07.04.2022 und 21.04.2022
3.2 Personalangelegenheit- 05/AN/22
Fortsetzung der Information und Diskussion ggf. Fassung neuer Beschlüsse
3.3 Informationen der Stadtverwaltung
3.4 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte

4. Fortsetzung der öffentlichen Sitzung
4.1 Bekanntgabe der ggf. gefassten Beschlüsse der vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzung

 

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

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